Ungeordnete Notizen aus der Session Die Zukunft des „Computer-Grundrecht“ #identitycamp bremen

Ein paar Notizen zu der Session: Die Zukunft des „Computer-Grundrecht“ von Dr. Gerrit Hornung.(Ungeordnet, unvollständig ohne Gewähr auf Richtigkeit – just quick and dirty in die Tasten gehauen. Mal sehen ob es noch die Slides dazu online gibt, wenn ja – dann verlinke ich sie noch aus diesem Beitrag).

– Hintergrund der Entscheidung
– Ausgangspunkt der Entscheidung
– Inhalt des neuen Grundrechts
– Eingriffsvoraussetzungen
– Offene Diskussion zum Thema

Bundestrojaner?
Technische Umsetzung/Umsetzbarkeit (Trojaner/Zuspielen einer CD/manuelle Inst./etc)

Rechtliche Diskussionspunkte
– Telekommunikationsgeheimnis
– Unverletzlichkeit der Wohnung
– Informationelle Selbstbestimmung
– Politische und Semantik Wert eines eigenen Grundrechts

Geschützt sind Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer System

Eingriffsvoraussetzuungen -> Gefahrennähe / Richtervorbehalt / „Zweistufiger Kernbereichsschutz“ Erhebungsebene (Einsatz verfügbarer informationstechnischer Sicherungen) / Durchsichtsebene (Sichtungsebene unverz. Löschung bei Kernbereich

Politische Diskussion
Online-Durchsuchung (zur Strafverfolgung/für Nachrichtendienste)
Grundrechtlliche Schutzpflicht des Gesetzgeber (gegen privates Hacking)
Kernbereich Aufweichung gegenüber bisheriger Konzeption (Lauschangriff)
Personelle Kapazitäten für die Durchsicht?

Technikorientierung des Gericht?
Techn. Sachstand/Begrifflichkeiten
Konzeption des Grundrechts (erfasste IT-Sys (insbesondere Aspekt der Vernetzung) /
– „eigene“ Systeme
– Eingriff in Integrität
– Relevanz für offene Zugriffe

Schutz des Systems vs. Schutz der Persönlichkeit ???

~ von unintendedpurpose - Juni 7, 2008.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

 
%d Bloggern gefällt das: